Mitteilung öffentlich - VO/2021/078
Grunddaten
- Betreff:
-
Sachstandsbericht über einen strukturierten Prüfprozess zur Haushaltskonsolidierung
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Mitteilung öffentlich
- Federführend:
- Fachdienst Finanzen
- Beteiligt:
- Gleichstellungsbeauftragte
- Verfasser*in:
- Andreas Keil
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Finanzausschuss
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Kenntnisnahme
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19.05.2021
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Unterrichtung/Beteiligung
Beteiligung von Kindern und Jugendlichen (§ 47 f GO): Nein
Unterrichtungspflicht des Seniorenbeirates (§ 47 e GO): Nein
Sachverhalt
1. Zuständigkeit
Der Finanzausschuss ist nach § 8 Abs. 1 Buchstabe c) der Hauptsatzung der Stadt Schleswig für das Finanzwesen zuständig.
2. Sachdarstellung
Die Ratsversammlung hat in ihrer Sitzung am 14.12.2015 u.a. das Oberziel „Schleswig saniert seinen Haushalt und sichert seine dauerhafte Leistungsfähigkeit. Schleswig gewinnt durch einen Haushaltsausgleich neue Gestaltungsspielräume“ beschlossen.
Die vom Ministerium für Inneres, ländliche Räume und Integration des Landes Schleswig-Holstein herausgegebenen Hinweise zur Beschränkung der Aufwendungen und Auszahlungen und Ausschöpfung der Ertrags- und Einzahlungsquellen beinhalten eine Vielzahl von Anregungen und Vorschlägen zur Haushaltskonsolidierung und werden jährlich aktualisiert. Der aktuelle Erlass vom 23.09.2020 ist dieser Drucksache als Anhang beigefügt.
Diese Hinweise werden von der Verwaltung entsprechend überprüft und dem Finanzausschuss zur Kenntnis gegeben. Der aktuelle Sachstand ist dieser Drucksache als Anlage beigefügt. Bei Bedarf können weitere Erläuterungen während der Beratung gegeben werden.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe |
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1
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(wie Dokument)
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383,5 kB
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2
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(wie Dokument)
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137,7 kB
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