Beschlussvorlage öffentlich - VO/2022/060
Grunddaten
- Betreff:
-
Beschluss zum Einnahme- und Ausgabeplan der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Schleswig für das Jahr 2022
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- Fachdienst Ordnung und Bürgerangelegenheiten
- Beteiligt:
- Fachbereich I Zentraler Service; Gleichstellungsbeauftragte
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Ratsversammlung
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Entscheidung
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09.05.2022
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Unterrichtung/Beteiligung
Beteiligung von Kindern und Jugendlichen (§ 47 f GO): Nein
Unterrichtungspflicht des Seniorenbeirates (§ 47 e GO): Nein
Beschlussvorschlag
Es wird beschlossen, dem Einnahme- und Ausgabeplan der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Schleswig für das Jahr 2022 zuzustimmen.
Sachverhalt
1. Zuständigkeit
Die Zuständigkeit der Ratsversammlung ergibt sich aus dem § 28 Abs. 1 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein in Verbindung mit § 2 a Abs. 3 des Brandschutzgesetzes Schleswig-Holstein (BrSchG).
2. Sachdarstellung
Gem. § 2 a Abs. 3 BrSchG wird der Einnahme- und Ausgabeplan von der Mitgliederversammlung beschlossen und tritt nach der Zustimmung der Ratsversammlung in Kraft.
Der Beschluss der Mitgliederversammlung erfolgte im Rahmen der Jahreshauptversammlung am 25.03.2022.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe |
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1
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(wie Dokument)
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202,4 kB
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