Beschlussvorlage öffentlich - VO/2022/118-1
Grunddaten
- Betreff:
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Beschluss über die Einrichtung eines Nothilfefonds (Antrag SPD-Fraktion vom 07.11.2022)
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- SPD-Fraktion
- Verfasser*in:
- Christoph Dahl
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Schul-, Jugend- und Sozialausschuss
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Entscheidung
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09.11.2022
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Unterrichtung/Beteiligung
Beteiligung von Kindern und Jugendlichen (§ 47 f GO): Nein
Unterrichtungspflicht des Seniorenbeirates (§ 47 e GO): Nein
Beschlussvorschlag
Es wird beschlossen, den Nothilfefond zunächst mit 50.000,- Euro Haushaltsmitteln auszustatten.
Sofern eine Erhöhung notwendig ist, kann diese im neuen Jahr vorgenommen werden. Aber vorerst ist eine Summe notwendig, um auch im Frühjahr handlungsfähig mit dem Fond zu sein.
Sachverhalt
Begründung des Beschlussvorschlages
Begründung erfolgt mündlich.
Für die SPD-Fraktion
Christoph Dahl