Beschlussvorlage öffentlich - VO/2022/092-1
Grunddaten
- Betreff:
-
Beschluss über die Errichtung von Trinkwasserstationen im Schleswiger Stadtgebiet (Änderungsantrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsentwurf 2023 vom 16.11.2022)
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- SPD-Fraktion
- Verfasser*in:
- Fabian Bellinghausen
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Finanzausschuss
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Entscheidung
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23.11.2022
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Bereit
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Bau-, Klimaschutz- und Umweltausschuss
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Kenntnisnahme
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Unterrichtung/Beteiligung
Beteiligung von Kindern und Jugendlichen (§ 47 f GO): Nein
Unterrichtungspflicht des Seniorenbeirates (§ 47 e GO): Nein
Beschlussvorschlag
Es wird beschlossen, für die Errichtung von Trinkwasserbrunnen im Haushaltsjahr 2023 Mittel in Höhe von 50.000,- € zur Verfügung zu stellen.
Sachverhalt
Begründung des Beschlussvorschlages
Mit Antrag vom 14.06.2022, VO/2022/092, hat die SPD-Fraktion die Errichtung von Trinkwasserbrunnen im Stadtgebiet gefordert. Mit dem Ausbau soll im kommenden Jahr an besonders stark frequentierten und touristisch bedeutsamen Orten begonnen werden. Die Vorgaben an eine Barrierefreiheit sind ebenfalls zu beachten, damit sich auch Kinder sowie Menschen mit Beeinträchtigung mit Frischwasser versorgen können. Die Anlagen sollen das Auffüllen von kleinen Trinkflaschen mit 0,5 Liter ermöglichen.
Die Errichtung soll an folgenden Orten erfolgen:
- Sportanlage Königswiesen
- Skateranlage Königswiesen
- Zebrastreifen Holmmuseum
- Kornmarkt
- Capitolplatz
- Rathausmarkt
- Bahnhof Vorplatz
- Regattaplatz
Fördermöglichkeiten sind im Vorfeld durch die Verwaltung zu prüfen.
Für die SPD-Fraktion
Christoph Dahl, Michael Manthey-Oye, Jürgen Lorenzen und Fabian Bellinghausen