Beschlussvorlage öffentlich - VO/2023/092
Grunddaten
- Betreff:
-
Beschluss über den Erlass des 7. Nachtrages zur Zuständigkeitsordnung
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- Fachdienst Allgemeine Verwaltung
- Beteiligt:
- Gleichstellungsbeauftragte
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Ratsversammlung
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Entscheidung
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26.06.2023
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Unterrichtung/Beteiligung
Beteiligung von Kindern und Jugendlichen (§ 47 f GO): Nein
Unterrichtungspflicht des Seniorenbeirates (§ 47 e GO): Nein
Beschlussvorschlag
Es wird beschlossen, die Zuständigkeitsordnung der Stadt Schleswig durch die 7. Nachtragssatzung in der Fassung der Anlage 1 zur VO/2023/092 zu ändern.
Sachverhalt
Beteiligung von Kindern und Jugendlichen (§ 47 f GO): Nein
Unterrichtungspflicht des Seniorenbeirates (§ 47 e GO): Nein
1. Zuständigkeit
Die Ratsversammlung entscheidet gemäß § 28 Ziff. 2 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein u. a. über die Änderungen von Satzungen.
2. Sachdarstellung
Nach der Kommunalwahl sollen als Ergebnis einer interfraktionellen Abstimmung die Zuständigkeiten und Bezeichnungen mehrerer Ausschüsse angepasst werden.
Die Änderungen sind der beigefügten Synopse (Anlage 2) zu entnehmen.
3. Finanzielle Auswirkungen
Durch die Satzungsänderung allein ergeben sich keine unmittelbaren finanziellen Auswirkungen.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe |
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1
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(wie Dokument)
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62,1 kB
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2
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(wie Dokument)
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69,5 kB
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