Beschlussvorlage öffentlich - VO/2023/203
Grunddaten
- Betreff:
-
Beschluss über die Reduzierung einer Investitionsmaßnahme aus dem städtischen Haushalt; hier: barrierefreies WC am Bahnhof (Antrag der GRÜNEN-Fraktion vom 06.11.2023)
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- GRÜNE-Fraktion
- Verfasser*in:
- Dr. Babette Tewes
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Gestoppt
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Bau-, Klimaschutz- und Umweltausschuss
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Vorberatung
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07.11.2023
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Geplant
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Finanzausschuss
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Vorberatung
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22.11.2023
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Gestoppt
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Ratsversammlung
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Entscheidung
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Unterrichtung/Beteiligung
Beteiligung von Kindern und Jugendlichen (§ 47 f GO): Nein
Unterrichtungspflicht des Seniorenbeirates (§ 47 e GO): Nein
Beschlussvorschlag
Es wird beschlossen, den Betrag für das barrierefreie WC am Bahnhof von insgesamt 325.000 € auf 125.000 € zu reduzieren.
Das selbstreinigende, barrierefreie WC soll zwingend im Jahr 2024 aufgestellt werden.
Sachverhalt
Begründung des Beschlussvorschlages
In Anbetracht der angespannten Haushaltslage sollten alle Möglichkeiten für Sparmaßnahmen ausgeschöpft werden. Die Stadt Süderbrarup hat es vorgemacht und ein barrierefreies WC für 80.000 € aufgestellt. In ähnlicher Weise kann auch die Stadt Schleswig vorgehen.
Die Verwaltung wird beauftragt, die Maßnahme schnellstmöglich umzusetzen.
Für die GRÜNEN-Fraktion
Dr. Babette Tewes