Beschlussvorlage öffentlich - VO/2023/195
Grunddaten
- Betreff:
-
Beschluss über die Streichung einer Investitionsmaßnahme aus dem städtischen Haushalt; hier: Durchlass Polierteich (Antrag der SPD-Fraktion vom 06.11.2023)
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- SPD-Fraktion
- Verfasser*in:
- Christoph Dahl
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Gestoppt
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Bau-, Klimaschutz- und Umweltausschuss
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Vorberatung
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07.11.2023
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Geplant
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Finanzausschuss
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Vorberatung
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22.11.2023
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Gestoppt
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Ratsversammlung
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Entscheidung
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Unterrichtung/Beteiligung
Beteiligung von Kindern und Jugendlichen (§ 47 f GO): Nein
Unterrichtungspflicht des Seniorenbeirates (§ 47 e GO): Nein
Beschlussvorschlag
Es wird beschlossen:
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Die Maßnahme „Durchlass Polierteich“ aus dem Haushalt zu streichen.
- Die Verwaltung wird mit der Prüfung einer Alternativmaßnahme beauftragt.
Sachverhalt
Begründung des Beschlussvorschlages
Im Rahmen einer soliden Haushalts- und Finanzpolitik, die auch generationsgerecht sein soll ist eine Brücke für knapp eine halbe Millionen Euro bei unserer Haushaltslage nicht tragbar.
Die SPD-Fraktion beantragt daher die Streichung und die Erarbeitung einer Alternativmaßnahme (Holzbrücke o. Ä.). Am Beispiel von Landwirten sind einfache Maßnahmen zur Erstellung von Überwegungen von Koppel zu Koppel über Wasserläufe und Auen kostengünstig sogar für Trecker herstellbar.
Die weitere Begründung erfolgt, wenn erforderlich, mündlich.
Für die SPD-Fraktion
Christoph Dahl