Beschlussvorlage öffentlich - VO/2023/194
Grunddaten
- Betreff:
-
Beschluss über die Festsetzung der Haushaltsmittel für die Barrierefreiheit im Schleswiger Rathaus (Antrag der SPD-Fraktion vom 06.11.2023)
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- SPD-Fraktion
- Verfasser*in:
- Christoph Dahl und Dominik Müller
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Gestoppt
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Bau-, Klimaschutz- und Umweltausschuss
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Vorberatung
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07.11.2023
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Geplant
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Finanzausschuss
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Vorberatung
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22.11.2023
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Gestoppt
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Ratsversammlung
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Entscheidung
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Unterrichtung/Beteiligung
Beteiligung von Kindern und Jugendlichen (§ 47 f GO): Nein
Unterrichtungspflicht des Seniorenbeirates (§ 47 e GO): Nein
Beschlussvorschlag
Es wird beschlossen, die Haushaltsmittel für die Maßnahme „barrierefreies Rathaus“ werden für 2024 auf 205.000 € und für 2025 ff. auf 500.000 € festgesetzt.
Sachverhalt
Begründung des Beschlussvorschlages
Die weitere Begründung erfolgt mündlich.
Für die SPD-Fraktion
Christoph Dahl und Dominik Müller