Beschlussvorlage öffentlich - VO/2024/131
Grunddaten
- Betreff:
-
Beschluss über die Verschiebung von Maßnahmen aus der Prioritätenliste auf einen Zeitpunkt nach 2028 (lfd. Nrn. 32, 42, 71, 72 und 74) sowie Streichung von Maßnahmen (lfd. Nr. 27) (Antrag der CDU-Fraktion vom 04.09.2024)
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- CDU-Fraktion
- Verfasser*in:
- Holger Ley
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Ratsversammlung
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Entscheidung
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07.10.2024
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Gestoppt
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Schul-, Jugend- und Sportausschuss
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Vorberatung
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13.11.2024
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Gestoppt
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Ratsversammlung
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Entscheidung
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Unterrichtung/Beteiligung
Beteiligung von Kindern und Jugendlichen (§ 47 f GO): Ja
Unterrichtungspflicht des Seniorenbeirates (§ 47 e GO): Nein
Beschlussvorschlag
Es wird beschlossen, die Umsetzung folgender Maßnahmen auf einen Zeitpunkt nach 2028 zu verschieben:
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Bruno Lorenzen Schule Schulhof/Grundleitungen
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Domschule Außenbereich/Bolzplatz
- Erweiterung und Sanierung der Dannewerkschule und Neubau des Fachklassentraktes Lornsenschule, die aber von der Verwaltung bereits erst ab 2028 vorgesehen sind.
Weiterhin wird die Streichung/Verschiebung folgender Maßnahmen beschlossen:
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Streichung des Baus Freilufthalle/Kalthalle und Verschiebung auf einen Zeitpunkt nicht vor 2030 mit sodann zu erfolgender neuer Beschlussfassung
- Streichung multifunktionaler Ausbau Alleestadion
Sachverhalt
Begründung des Beschlussvorschlages
Die Begründung erfolgt ggf. mündlich.
Für die CDU-Fraktion
Holger Ley