Beschlussvorlage öffentlich - VO/2024/135
Grunddaten
- Betreff:
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Beschluss über die Streichung von Maßnahmen aus der Prioritätenliste (lfd. Nr. 13 und 36) (Antrag der CDU-Fraktion vom 04.09.2024)
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- CDU-Fraktion
- Verfasser*in:
- Holger Ley
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Ratsversammlung
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Entscheidung
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07.10.2024
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Unterrichtung/Beteiligung
Beteiligung von Kindern und Jugendlichen (§ 47 f GO): Nein
Unterrichtungspflicht des Seniorenbeirates (§ 47 e GO): Nein
Beschlussvorschlag
Es wird die Streichung folgender Maßnahmen beschlossen:
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Bau einer Aussichtsplattform Holzredder/Nordwall
- Streichung der Weiterentwicklung Stadtmuseum zum Bürgermuseum
Sachverhalt
Begründung des Beschlussvorschlages
Zu 2.) Die CDU-Fraktion möchte an dieser Stelle über das zukünftige Konzept des Stadtmuseums mit den anderen Fraktionen neu nachdenken und insofern sollte in diesem Bereich ebenfalls in den nächsten vier Jahren keine Investition getätigt werden.
Weitere Begründungen erfolgen ggf. mündlich.
Für die CDU-Fraktion
Holger Ley