Beschlussvorlage öffentlich - VO/2024/129
Grunddaten
- Betreff:
-
Beschluss über
1. die Verschiebung von Maßnahmen im Rahmen der Prioritätenliste (lfd. Nr. 30, 49, 54 und 53) auf einen Zeitpunkt nach 2028 sowie
2. über die Abwägung eines Komplett-Ausbaus einer Straße oder Versehung mit einer Teerdecke (Antrag der CDU-Fraktion vom 04.09.2024)
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- CDU-Fraktion
- Verfasser*in:
- Holger Ley
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Bau-, Klimaschutz- und Umweltausschuss
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Vorberatung
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01.10.2024
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Erledigt
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Ratsversammlung
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Entscheidung
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07.10.2024
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Unterrichtung/Beteiligung
Beteiligung von Kindern und Jugendlichen (§ 47 f GO): Nein
Unterrichtungspflicht des Seniorenbeirates (§ 47 e GO): Nein
Beschlussvorschlag
- Es wird beschlossen, folgende Maßnahmen auf einen Zeitpunkt nach 2028 zu verschieben:
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Herstellung der Barrierefreiheit des Rathauses
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Ausbau Callisenstraße
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Ausbau Möwenweg
- Ausbau Holmer Noorweg
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Weiterhin wird beschlossen, dass beim Straßenausbau grundsätzlich zu prüfen ist, ob immer der komplette und teure Ausbau einer Straße erforderlich ist oder nicht nur das Versehen mit einer neuen Teerdecke ausreichend sein könnte.
Die Kosten, die für eine neue Teerdecke entstehen, sollen zukünftig den Kosten, die bei einem Ausbau entstehen, gegenübergestellt werden und sodann den Gremien zur Beschlussfassung vorgelegt werden.
Sachverhalt
Begründung des Beschlussvorschlages
Die Herstellung der Barrierefreiheit des Rathauses ist ohnehin mit abhängig von der zukünftigen tatsächlichen Nutzung des AOK-Gebäudes und kann nur im Zusammenhang mit diesem betrachtet und durchgeführt werden.
Weitere Begründungen erfolgen ggf. mündlich
Für die CDU-Fraktion
Holger Ley