Beschlussvorlage öffentlich - VO/2024/150
Grunddaten
- Betreff:
-
Antrag zum geplanten Bürgerforum (Antrag der CDU-, SPD-, Grünen-, SSW- und FDP/FW-Fraktion vom 30.09.2024)
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- CDU-, SPD-, GRÜNE-, SSW, und FDP/FW-Fraktion
- Verfasser*in:
- Holger Ley, Jan-Henrik Vogt, Dr. Babette Tewes, Bernd Bartz und Aaron Akkuzu
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Bau-, Klimaschutz- und Umweltausschuss
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Vorberatung
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01.10.2024
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Gestoppt
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Ratsversammlung
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Entscheidung
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07.10.2024
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Geplant
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Ratsversammlung
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Entscheidung
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07.10.2024
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Unterrichtung/Beteiligung
Beteiligung von Kindern und Jugendlichen (§ 47 f GO): Nein
Unterrichtungspflicht des Seniorenbeirates (§ 47 e GO): Nein
Beschlussvorschlag
Es wird beschlossen, die Planung des Bürgerforums bis zur Aussicht auf Fördermittel in Höhe von mindestens 50 % der gesamten Investitionskosten auszusetzen.
Für die kommenden Haushaltspläne sind keine investiven Auszahlungen usw. einzuplanen.
Bereits im laufenden Jahr 2024 sollen zur Vermeidung von Regressansprüchen die Planungen nicht fortgesetzt und keine Ausschreibungen vorgenommen werden.
Die Beschlussfassung steht unter dem Vorbehalt, dass sich die Verschiebung der Maßnahme nicht schädlich auf die Städtebaumaßnahme „Innenstadtsanierung“ auswirkt. Hierzu soll die Verwaltung eine schriftliche Stellungnahme des zuständigen Ministeriums einholen und der Selbstverwaltung zur Kenntnis geben.
Sachverhalt
Weitere Begründungen zum Antrag erfolgen ggf. mündlich in der Sitzung.