Beschlussvorlage öffentlich - VO/2024/208
Grunddaten
- Betreff:
-
Beschluss einer 4. Nachtragssatzung zur Entschädigungssatzung der Stadt Schleswig
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- Fachdienst Allgemeine Verwaltung
- Beteiligt:
- Gleichstellungsbeauftragte
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Ratsversammlung
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Entscheidung
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16.12.2024
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Unterrichtung/Beteiligung
Beteiligung von Kindern und Jugendlichen (§ 47 f GO): Nein
Unterrichtungspflicht des Seniorenbeirates (§ 47 e GO): Nein
Beschlussvorschlag
Es wird die 4. Nachtragssatzung zur Entschädigungssatzung der Stadt Schleswig in der Fassung der Anlage zur VO/2024/208 beschlossen.
Sachverhalt
Beteiligung von Kindern und Jugendlichen (§ 47 f GO): Nein
Unterrichtungspflicht des Seniorenbeirates (§ 47 e GO): Nein
1. Zuständigkeit
Die Ratsversammlung entscheidet gemäß § 28 Ziff. 2 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein unter anderem über die Änderungen von Satzungen.
2. Sachdarstellung
Mit VO/2024/180 wurde die Änderung der Aufwandsentschädigungen für die Mitglieder des Hauptausschusses sowie dessen Vorsitz beschlossen. Ebenso wurde fraktionsübergreifend mit VO/2024/166-3 die Reduzierung der Aufwandsentschädigungen und Sitzungsgelder der Stadt Schleswig für das politische Ehrenamt ab 01.01.2025 um 10 % beschlossen. Dies macht in der Folge eine Überarbeitung der Entschädigungssatzung erforderlich.
3. Finanzierung
Aufgrund der Anpassung der Aufwandsentschädigungen und Sitzungsgelder reduzieren sich die jährlichen Ausgaben um ca. 40.000,00 €.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe |
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1
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(wie Dokument)
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47 kB
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2
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(wie Dokument)
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52,2 kB
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