Beschlussvorlage öffentlich - VO/2019/033
Grunddaten
- Betreff:
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Beschluss zum Einnahme- und Ausgabeplan der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Schleswig für das Jahr 2019
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- Fachdienst Ordnung und Bürgerangelegenheiten
- Beteiligt:
- Fachbereich I Zentraler Service; Gleichstellungsbeauftragte
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Ratsversammlung
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Kenntnisnahme
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01.04.2019
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Beschlussvorschlag
Es wird beschlossen, dem Einnahme- und Ausgabeplan der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Schleswig für das Jahr 2019 zuzustimmen.
Sachverhalt
Beteiligung von Kindern und Jugendlichen (§ 47 f GO): Nein
Unterrichtungspflicht des Seniorenbeirates (§ 47 e GO): Nein
1.Zuständigkeit
Die Zuständigkeit der Ratsversammlung ergibt sich aus § 28 Abs. 1 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein in Verbindung mit § 2 a Abs. 3 des Brandschutzgesetzes Schleswig-Holstein (BrSchG).
2.Sachdarstellung
Gem. § 2 a Abs. 3 BrSchG wird der Einnahme- und Ausgabeplan von der Mitgliederversammlung beschlossen und tritt nach Zustimmung der Ratsversammlung in Kraft.
Der Beschluss der Mitgliederversammlung erfolgte im Rahmen der Jahreshauptversammlung am 22.02.2019.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe |
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1
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(wie Dokument)
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57,6 kB
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